Möglicher Einstieg in das Förderprogramm Gigabit-Richtlinie 2.0

 

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Wöcherl von der Breitbandberatung Bayern GmbH. Er geht kurz auf die bisher durchgeführten (geförderten) Ausbaumaßnahmen des Breitbandausbaus in Rehling ein. Im letzten Verfahren wurde die Gemeinde bereits von der Breitbandberatung Bayern GmbH betreut und unterstützt. Die Förderkulisse hat sich in Deutschland und Bayern - nach einem regen durcheinander - nun kurzfristig sehr positiv entwickelt, so dass die Gemeinde gute Chancen auf eine hohe Förderung hat.

 

Herr Wöcherl geht kurz anhand einer Präsentation auf die bereits geförderten Verfahren in Rehling ein. Auch die Entwicklung der letzten Monate in Bezug auf die Fördertöpfe von Bund und Freistaat werden erläutert. Aktuell gibt es vom Bund im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) eine Förderung von 50% der Gesamtkosten. Der Freistaat fördert weitere 40% der Gesamtkosten. Dies wurde erst im März dieses Jahres kommuniziert und der Bayerische Gemeindetag hat die Kommunen darauf aufmerksam gemacht.

 

Um am Förderaufruf teilnehmen zu können wäre grundsätzlich ein Branchendialog erforderlich. Auf diesen konnte nun auf Grund der zu kurzen Zeit bis zur Einreichung verzichtet werden. Nächster Schritt wäre ein Markterkundungsverfahren und auf dieser Basis eine Kalkulation der Ausbaukosten. Nach vorliegen der Markterkundung und der Kosten kann der Gemeinderat dann entscheiden, ob am Förderverfahren teilgenommen wird. Stichtag für die Einreichung des Förderantrages ist der 15. Oktober 2023.

 

Für die Betreuung durch die Breitbandberatung Bayern GmbH wurde bereits ein Förderantrag gestellt und die Kostenübernahme der Beratungskosten bis zu 50.000 € verbescheidet.

 

Ziel ist ein flächendeckender Ausbau mit Glasfaser im gesamten Gemeindegebiet. Bereits geförderte Gebiete vorheriger Verfahren sind hiervon jedoch ausgenommen. Nach der Förderrichtlinie wird der Glasfaseranschluss bis ins Haus gelegt.

 

Herr Wöcherl geht noch auf einzelne Fragen der Gremiumsmitglieder ein.

 

Die Zeitschiene des Ausbaus wäre eine Dauer des Förderverfahrens von 2 Jahren und eine Fertigstellung des Ausbaus von 3-4 Jahren. Also wäre 2029 ein Vollausbau zu erreichen.

 

Der Vorsitzende dankt Herrn Wöcherl für die Ausführungen und ist der Meinung, dass unbedingt das Verfahren gestartet werden muss, da die Förderung von 90% sicher nicht nochmal geboten wird. Auch im Gremium ist dies klar und daher soll das Verfahren gestartet werden.

 

Für den sofortigen Verfahrenseinstieg für Beratungsleistungen Bund über 50.000 EUR bis

Auswertung Ergebnis Markterkundung auf Basis der gültigen Richtlinie erteilt die Gemeinde

Rehling der Breitbandberatung Bayern GmbH auf Basis des Angebotes vom 22.06.2023 in

Höhe von 8.443,05 brutto den Auftrag.